Unsere Nachbarsektionen
FDP. Die Liberalen Interlaken
Archiv Pressemitteilungen
Hier finden Sie die alten Meldungen der FDP Interlaken. Die Meldungen werden in diesem Archiv ein bis zwei Jahre aufbewahrt.
Haupt- und Parteiversammlung der FDP Interlaken
3 x Nein zu
den eidg. Abstimmungen vom 1. Juni 2008
(25. Mai 2008)
Der Präsident Christoph Betschart konnte an der Hauptversammlung der FDP Interlaken auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. Dank den ausgezeichnet besetzten Listen und der grossen Arbeit des Wahlteams konnte, entgegen dem nationalen Trend, ein Sitz im Grossen Gemeinderat hinzugewonnen werden.
Leider wurde unser langjähriges GR-Mitglied Werner
Prantl vom Souverän durch Philippe Ritschard ersetzt. Das schwierige Departement, das
Werner Prantl zu führen hatte, machte ihn offensichtlich zur idealen Zielscheibe für
unzufriedene Wähler. Die Parteileitung möchte an dieser Stelle Werner Prantl für seine grosse
Arbeit zu Gunsten von Interlaken danken. Auf die neue Legislaturperiode konnte die FDP
Interlaken die Kommissionen und die Fraktion mit neuen und auch bewährten Kräften
besetzen.
Nein zur Volksinitiative "Für demokratische Einbürgerungen"
Die FDP Interlaken stellt sich klar gegen die Einbürgerungsinitiative. Einbürgerungswillige
sollen sich in unsere Gesellschaft und unsere Gepflogenheiten integrieren. Dazu gehört auch
die Anerkennung rechtsstaatlicher Prinzipien. Bei Annahme der Initiative werden genau diese
Grundsätze ausgerechnet beim Einbürgerungsverfahren missachtet. Die Initiative führt zu
Einbürgerungstourismus in die Gemeinden mit den kleinsten Hürden. Einbürgerungen an der
Urne sind grundsätzlich abzulehnen, da der Souverän sich nicht mit Einzelfällen befassen
kann. Dies kann eine demokratisch gewählte Institution viel besser tun.
Nein zur Volksinitiative "Volkssouveränität statt Behördenpropaganda"
Die FDP Interlaken lehnt die Initiative "Volkssouveränität statt Behördenpropaganda" ab. Der Bundesrat soll weiterhin die Möglichkeit haben, umfassend zu informieren und es kann nicht angehen, dass das Feld im Vorfeld von eidg. Abstimmungen finanzkräftigen Gruppen, ohne Möglichkeit der Richtigstellung von Fakten, zu überlassen. Damit der Bundesrat im Abstimmungskampf nicht überbordet, hat das Parlament bereits verbindliche Regeln beschlossen, die bei einer Ablehnung der Initiative zum Tragen kommen werden.
Nein zum Verfassungsartikel "Für Qualität und Wirtschaftlichkeit in der
Krankenversicherung"
Die FDP Interlaken stellt sich entgegen der kantonalen und nationalen FDP gegen den Gesundheitsartikel in der Verfassung. Die Versammlung war der Ansicht, dass der Artikel ungeeignet ist, eine Änderung hin zu Besseren herbeizuführen, da er durch seine offene Formulierung nichts bewirkt. Das Parlament soll seine Arbeit am komplexen Gesundheitswesen ohne Vorentscheide weiterführen können und griffige Massnahmen ergreifen, über die dann das Volk in einem allfälligen Referendum beschliessen kann.
FDP Interlaken unterstützt Brienz und Meiringen
NEIN
zur Kampfjetlärm-Inititative
(27. Januar 2008)
Die FDP Interlaken hat an der letzten Parteiversammlung die Parolen für die kommenden Abstimmungen vom 24. Februar gefasst. Sie empfiehlt die Volksinitiative gegen Kampfjetlärm zur Ablehnung. Eine praxistaugliche
Umsetzung ist schwierig und die hoch qualifizierten Arbeitsplätzen auf dem
Armeeflugplatz Unterbach werden gefährdet.
Die FDP Interlaken stellt sich aber solidarisch hinter die Anliegen der
Einwohner in Brienz und Meiringen. Mit geeigneten Massnahmen müssen die extrem lauten F/A-18 Nachbrennerstarts in der Tourismusdestination „Oberland Ost“ reduziert werden. Sie fordert daher von der Armeespitze schnellstmöglich
umsetzbare Lösungen zur drastischen Verminderung der Nachbrennerstarts z.B. mit einer Pistenverlängerung.
Weiter empfiehlt die FDP Interlaken die Unternehmersteuerreform II zur Annahme. Die Reform ermöglicht
insbesondere bei den KMU’s finanziell tragbare Nachfolgeregelungen. Auch unsere Region profitiert, da auch bei uns in den kommenden Jahren viele Betriebe
altershalber den Besitzer wechseln werden.
Die Einführung der kantonalen Schuldenbremse sowie das neue Steuergesetzt werden ebenfalls zur Annahme empfohlen. Der Volksvorschlag zum Steuergesetz wird abgelehnt. Der
Kanton Bern ist dringend auf gutverdienende Steuerzahler angewiesen. Der Volks-vorschlag ignoriert dieses wirtschaftliche Faktum und schreckt weiterhin potente Steuerzahler ab.
Die FDP Interlaken stellt sich klar hinter die geplante Regionalkonferenz
Oberland-Ost. Die bisher gesammelten Erfahrungen bestätigen die Notwendigkeit der Regionalkonferenz. Die heutigen Herausforderungen kann unsere Region nur gemeinsam lösen.
Klares Bekenntnis zum Kongressausbau
Einmalige Chance für Interlaken
(1. November 2007)
An Ihrer Parteiversammlung beschloss die FDP Interlaken die Parolen für die Gemeindeabstimmungen vom 25. November 2007. Für das Budget 2008 wurde ebenso einstimmig die Ja-Parole beschlossen, wie für die Vorlagen zum Kongressausbau.
Mit den Vorlagen zum Kongressausbau bietet sich Interlaken die einmalige Chance, die Kongressinfrastruktur den modernen Bedürfnissen anzupassen. Will Interlaken auch in Zukunft in der oberen Liga der Kongressdestinationen mitspielen, bedarf es der Anpassung an die Bedürfnisse der Kongresskunden von heute und der Zukunft.
Am heutigen Kongressstandort besteht zu wenig Ausstellungsfläche und zudem kann die Infrastruktur nicht effizient genutzt werden, da in den Auf- und Abbauphasen von grossen Kongressen keine Möglichkeit besteht, parallele Veranstaltungen durchzuführen. Um auf dem internationalen Markt zu bestehen, braucht es eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur. Nur so kommen die einmalige Natur in der Umgebung, die zentrale Lage, die gute Anbindung an den öffentlichen Verkehr und der Umstand, dass 80% des Bettenangebotes in 20 Minuten Gehdistanz zu erreichen sind, überhaupt zum Tragen. Auch andere Kongressdestinationen bauen aus; lassen wir uns von diesen nicht das Wasser abgraben.
Mit grossem Elan haben die Burgergemeinden, die Hotellerie, die TOI und das Gewerbe Geld aufgetrieben, um sich an den Gesamtkosten von
25 Mio. zu beteiligen. Nun geht es darum, dass sich auch die Gemeinden ihren Teil an das zukunftsweisende Projekt beitragen, das Arbeitsplätze und eine grosse Wertschöpfung für die ganze Region und generieren wird. Wenn alle diese Partner bereit sind, Ihren Beitrag zu leisten, wird auch der Kanton 7 Millionen Franken beisteuern.
Geschenk von 25 Millionen Franken an den Kursaal?
Die Beispiele von Luzern, Montreux und weiteren Destinationen zeigen, dass ein Kongresshaus nicht kostendeckend betrieben werden kann. An diesen Orten muss die öffentliche Hand für die Defizite aufkommen. Ganz anders mit der nun vorliegenden Lösung: Im Gegenzug zur Finanzierung durch à-fonds-perdu-Beiträge verpflichtet sich der Kursaal Interlaken, das neu entstehende Gebäude mindestens 20 Jahre als Kongressinfrastruktur zu betreiben. Die Defizite trägt der Kursaal Interlaken allein und mit Hilfe der Gewinne aus dem Casinobetrieb.
Die Vereine können auch profitieren
Auch die Vereine auf dem Bödeli profitieren vom Ausbau. Sie haben unter gewissen Bedingungen ein Anrecht auf reduzierte Saalmieten. Zudem leistet die Gemeinde Beiträge an Saalmieten von Vereinsanlässen in anderen Räumlichkeiten.
Budget 2008
Die grosse Arbeit der Finanzabteilung und die übersichtliche und genaue Darstellung des Budgets 2008 wurde von allen Seiten gelobt. Im grossen und ganzen ist der Sparwille im neuen Voranschlag zu erkennen. Trotzdem sieht das Budget ein Defizit von rund 40'000.- Franken vor. Die FDP Interlaken hat einstimmig die JA-Parole beschlossen. Die Gemeindefinanzen bleiben für die FDP auch in Zukunft ein Thema, dem sie grösste Aufmerksamkeit beimisst.
Gemeindewahlen 2007
Die FDP Interlaken ist stolz, der Bevölkerung zwei vollständige und starke Listen zu präsentieren. Zu den bewährten Kräften konnten bekannte Persönlichkeiten mit klarem Profil gewonnen werden, die sich zum Wohle Interlakens und des Bödelis einsetzen wollen. Die Partei hofft auf eine rege Wahlbeteiligung.
FDP Interlaken, Matten und Unterseen für Gemeindefusion
Gemeindeinitiative wird in Erwägung gezogen
(30. August 2007)
Die drei FDP Sektionen Interlaken, Matten und
Unterseen haben an einer internen und unabhängigen Umfrage mit grosser Zustimmung beschlossen,
die Fusion der drei Einwohnergemeinden Interlaken, Matten und Unterseen als strategisches
Ziel zu erklären.
Die drei FDP Sektionen werden in Zukunft gemeindeübergreifende politische Geschäfte gemeinsam behandeln und fusionsfreundliche Strategien entwickeln. Man ist überzeugt, dass die Fusion der drei Bödeligemeinden ein notwendiger Schritt ist, damit die Region wettbewerbsfähiger und schlagkräftiger gegenüber den anderen Agglomerationen im Kanton Bern wird. Die drei unabhängigen Gemeinden werden in Bern trotz 15'000 Einwohner nicht wirklich wahrgenommen. Zusätzlich können bei einem Zusammenschluss in vielen Bereichen wertvolle Synergien umgesetzt werden, die den Einwohnern der drei Bödeli Gemeinden direkt zugute kommen. Die Nachteile von drei unabhängigen Gemeinde auf engstem Raum überwiegen in der heutigen mobilen Gesellschaft. Das Bödeli läuft Gefahr, den Anschluss zu verpassen, da in der Zwischenzeit viele andere Schweizer Gemeinden und Städte die Zeichen der Zeit erkannt haben und sich zu starken Einheiten zusammenschliessen.
Die von den Behörden auf 2009 angekündigte Volksabstimmung, ob man Fusionsverhandlungen starten soll, geht in die richtige Richtung, ist aber zu zaghaft. Nachdem die IG Bödeli bekanntgegeben hat, dass sie keine Gemeindeinitiative lanciert, prüft die FDP, ob sie eine Gemeindeinitiative starten will. Die FDP ist der Ansicht, dass der Stimmbürger im Jahre 2009 ebenfalls über das Tempo der Fusion abstimmen kann.
FDP Interlaken lanciert den Wahlkampf für die Gemeindewahlen 2007
Starke Liste mit bekannten Köpfen und klaren
Positionen
(29. August 2007)
An ihrer gestrigen Nominationsversammlung lancierte die FDP Interlaken mit zwei starken Listen mit bekannten Köpfen und klaren Positionen den Wahlkampf für die Gemeindewahlen 2007.
Das Wahlteam um Philippe Ritschard konnte der Versammlung zwei starke Listen präsentieren. Zu den bewährten Kräften konnten bekannte Persönlichkeiten mit klarem Profil gewonnen werden, die sich zum Wohle Interlakens und des Bödelis einsetzen wollen.
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Gemeinderat |
Grosser Gemeinderat |
Folgende Themen bilden die Schwerpunkte der diesjährigen Wahlplattform der FDP
Interlaken:
- Bödelifusion
- Verbesserung der Rahmenbedingungen fürs Gewerbe
- Nachhaltige Verbesserung des Tourismusangebotes
- Lösung der Verkehrsprobleme
- Sicherheit und Ordnung
Die FDP Interlaken freut sich auf einen engagierten Wahlkampf.
JA zu ESS Interlaken West, Polizei 3800, und Flughafen Bern-Belp
(9. November 2006)
Die Parteiversammlung der FDP Interlaken hat sich mit grosser Mehrheit für ein JA zum Projekt ESS ausgesprochen. Zu allen anderen anstehenden Vorlagen ausser zu Abstimmung über die Familienzulagen beschloss die Parteiversammlung die JA-Parole. Verkehrssituation in Interlaken entscheidend zu verbessern. Von Gegnern und Befürwortern unbestritten ist die Wichtigkeit des Bahnhofes Interlaken West. Mit seinen guten nationalen und internationalen Verbindungen trägt er entscheidend sowohl zur touristischen als auch zur Attraktivität des Wohnens in der Region bei. Die Verlängerung der Perrons ist eine Notwendigkeit, ohne die wir diese hervorragende Anbindung ans Bahnnetz verlieren. Die dadurch zwingend notwendige Schliessung des Straubhaar-Überganges belastet die jetzt schon sehr angespannte Situation beim Übergang Bahnhofstrasse zusätzlich durch ca. 10% Mehrverkehr.
Die nun vorliegende Lösung wird hier Abhilfe schaffen: Der Verkehr wird verflüssigt und nicht mehr
direkt durchs Zentrum von Interlaken geleitet. Dies hilft auch einem Hauptanliegen von
Crossbow, nämlich der Verkehrsberuhigung des Zentrums. Der Umwegverkehr durch die Marktgasse kann
durch bauliche Massnahmen so eingeschränkt werden, dass hier eine für den Zugang zum Zentrum
attraktive Alternative für Fussgänger und Fahrradfahrer entsteht. Leider ist es eine Illusion, dass die
Bewohner des Wellenachers für Ihre Wocheneinkäufe im Coop am Ostbahnhof die Umfahrung durch
den Rugentunnel benützen. Mit dem vorliegenden Projekt werden sie ums Zentrum herum geführt.
Das Projekt ESS ist sicher keine billige Lösung, aber es besteht die einmalige Chance, dass zwei
Drittel der Kosten (ca. 13 Millionen) von aussen getragen werden. Die Bedingung, dass dieses Geld
fliesst, ist, dass die Schiene und die Strasse voneinander getrennt werden. Für einen weiteren
Nievauübergang, der die Situation erbessern könnte, fehlt nicht nur der Platz, sondern die
Gemeinden müssten diesen auch selber finanzieren. Der Anteil von 3 Millionen verteilt über 3 Jahre
ist sicher eine grosse Investition für die Gemeinde Interlaken. Dieses Geld ist aber gut investiert,
bekommen wir doch dafür eine Lösung, die eine wirkliche Verbesserung mehrere Problempunkte
bring und die wir selber nicht finanzieren könnten. Diese Chance darf nicht vertan werden. Wir
werden in Zukunft nie mehr so grosse Unterstützung von Bund, Kanton und BLS erhalten, um unsere
Probleme zu lösen.
Wahlen und Kongress-Ausbau
(27. März 2006)
Die Hauptversammlung der FDP Interlaken stand ganz im Zeichen der Grossratswahlen und des Kongress-Ausbaus.
Die beiden Grossratskandidaten Heinz Trittibach und Nils von Allmen stellten sich den Fragen von Matteo Martinelli zur Finanz-, Steuer- und Regionalpolitik und erklärten ihre Standpunkte. Der
Kanton Bern müsse sich im Steuerwettbewerb weiter verbessern, um als Wirtschafts- und Wohnkanton attraktiver zu werden, sagten die beiden
Kandidaten. Und die Region müsse sich besser verkaufen und «Abschied nehmen vom Randregionen-Image». Es gelte, die Kräfte über die Gemeinde- und
Amtsbezirksgrenzen hinaus zu bündeln und die Interessen in Bern zu vertreten.
Gemeinderat und Jury-Präsident Nils von Allmen stellte in der Folge das Siegerprojekt des Wettbewerbs zum Kongress-Ausbau vor. Es sei wichtig, den Kongress-Standort Interlaken aufzuwerten, sagte von Allmen. Die bestehende Infrastruktur stosse an ihre Grenzen. Damit Interlaken weiterhin «in der obersten Liga der Kongresssorte» mithalten könne, brauche es einen Ausbau. Das Projekt IBEX biete dazu die Möglichkeit.
pd/bo
Kongressausbau in Interlaken warum?
23. Februar
2006
Weil Interlaken eine der schönsten und attraktivsten Kongressdestinationen der Schweiz ist. Mit seinen majestätischen Bergen der wunderschönen Seenlandschaft, sowie einer Grösse, die alle Distanzen am Ort zu Fuss erreichbar machen, bieten wir unseren Kongressteilnehmern Pluspunkte die anderswo schwer zu finden sind. Die zentrale Lage, die gute Erreichbarkeit mit nationalen und internationalen Zugsverbindungen, sowie ein gut ausgebautes Strassennetz verbindet uns mit der ganzen Welt und darauf dürfen wir stolz sein.
Weil wir eine Kongressdestination sein wollen, müssen wir auch bereit sein in die Infrastruktur dieses wichtigen Wirtschaftszweigs zu investieren. Auch da bleibt die Zeit nicht stehen und wir müssen uns den neuen Anforderungen stellen. Der Kongressgast ist ein potentieller Kunde und wenn er sich bei uns wohlfühlt auch ein wichtiger Werbeträger nach aussen.
Weil unser Kongresshaus schon über 25 Jahre alt ist und sich die Art und Weise der Durchführung eines Kongresses verändert haben, sollten wir diesem Wandel positiv entgegentreten. Heute braucht es nebst einem technisch hochstehenden Plenarsaal und Gruppenräumen auch Platz für Austellungen, denn oft handelt es sich um Produkte die gezeigt und an den Mann gebracht werden wollen.
Weil der Auf- und Abbau eines Kongresses die Örtlichkeiten blockieren, kann jeweils nur ein Anlass stattfinden. Wir sind zu wenig flexibel und deshalb brauchen wir einen zusätzlichen neuen Saal..
Weil aus dem vom Gemeinderat in Auftrag gegebenen Projektwettbewerb die Jury am 9. November 2005 einstimmig den Sieger erkoren hat. Ein Projekt, das auch die Kosten von 20 Millionen nicht übersteigen wird und von der Fachjury mit folgendem Bericht gewürdigt wurde.“Der Vorschlag IBEX besticht durch die geglückte räumliche Integration, die den Altbau respektiert den Neubau in ein günstiges Verhältnis zum Park und zur speziellen Situation des Ortes bringt, sowie durch die schöne Raumfolge und die logischen Bewegungsabläufe im Innern. Die Charakterisierung und Materialisierung des Skulpturalen Baukörpers als Antithese zum Ständerbau des Kursaals ist spannungsvoll. Das Projekt löst nicht nur die vorgelegte Aufgabe, sondern verspricht einen erheblichen Identitätsgewinn und einen fühlbaren architektonischen Mehrwert.“
Nehmen wir die Herausforderung an, die FDP glaubt an die Kongressdestination Interlaken und unterstützt die Erweiterung des Kongress-Zentrum Interlaken.
Marianne Kurzen
Mitglied FDP Interlaken
Mitglied des GGR Interlaken
VR-Präsidentin Interlaken Congress & Events
Hotelière Hotel Royal - St. Georges
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